KREISVERBAND SAARPFALZ

Schöpfer: Landesregierung muss sich im Bundesrat für das Recht auf Informationsfreiheit und Selbstbestimmung einsetzen Anlässlich der Petitionsübergabe der Gießener Ärztin Kristina Hänel zur Abschaffung von § 219a StGB an Bundestagsabgeordnete… Weit…

Tressel: Spielräume im neuen Haushalt zur Erhöhung der Zulage auf 400 Euro nutzen Als Reaktion auf den Offenen Brief der Interessengemeinschaft der Hauptschullehrer haben die saarländischen Grünen die Große Koalition… Weiterlesen »

Tressel: Landesregierung darf Ausbau von Bahn und Bus nicht weiter vernachlässigen Anlässlich des heutigen Fahrplanwechsels, der wieder einmal keine signifikanten Verbesserungen für das Saarland mit sich bringt, haben die saarländischen… Weiterlesen…

Tressel: Gesetzgeber muss Sitzzuteilungsverfahren demokratisieren Als Reaktion auf die erneute Demokratisierung des bayerischen Kommunalwahlrechts durch die Einführung des Sitzzuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers haben die saarländischen Grü…

Betroffene müssen ihre Einwendungen bis 15. Januar an die Bergbehörde richten – Grüne stellen Mustereinwendungen zur Verfügung Die Grünen haben die Saarländerinnen und Saarländer aufgefordert, Einwendungen gegen den geplanten Grubenwasseranstieg… We…